Mehr als 400 Seiten umfasst der Haushaltsentwurf, den Kämmerin Gabriele Balzukat mit ihrem Team ausgearbeitet hat. Mehrere Monate Arbeit stecken dort drin. Ein Berg aus Zahlen und Rechnungen, die jemand, der sich nicht intensiv mit dem Thema beschäftigt hat, kaum verstehen kann.
Was bisher geschah
Am 12. Dezember wurde der Haushaltsentwurf in der Ratssitzung im Schlosshotel Holzrichter eingebracht. Die Kämmerin betonte in der Sitzung, dass derzeit niemand voraussehen könne, wie sich die wirtschaftliche Situation angesichts des anhaltenden Krieges in der Ukraine entwickeln werde. „Insoweit erhalten Sie heute ein Zahlenwerk, das im Rahmen der Haushaltsberatungen noch deutliche Veränderungen erfahren wird – und auch muss“, betonte die Kämmerin damals. Die Gemeinde befinde sich weiter in einer Zeit großer Unsicherheit. Die Schlagzahl der Krisen habe sich erhöht und damit bestehe eine hohe Prognoseunsicherheit. Schon jetzt seien beispielsweise die steigenden Zinsen für Kommunalverschuldung schmerzhaft. Gleichzeitig gebe es aber aktuell Handlungsbedarfe, wie insbesondere die großen Investitions- und Instandhaltungsbedarfe in die gemeindliche Infrastruktur, die keinen Aufschub dulden würden.
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Nach der Einbringung des Entwurfs folgten die Beratungen. Die gingen alle Fraktionen anders an. Die SPD traf sich gleich zwei Tage im Schlosshotel Holzrichter, die CDU am gleichen Ort, allerdings einen Tag und die UWG versammelte sich einen Abend in der Schönen Aussicht. Die Fraktionsmitglieder hatten zuvor schon eigenständig den Haushalt studiert und Fragen aufgeschrieben. Alle drei Fraktionen nutzten das Angebot von Kämmerin Gabriele Balzukat und Bürgermeisterin Birgit Tupat, offene Fragen direkt vor Ort zu besprechen. Ein System, dass sich laut Kämmerin bewährt habe und unnötige Diskussion in den Ausschuss- und Ratssitzungen verhindere. Auch die fraktionslosen Ratsherren Aykut Aggül und Matthias Lohmann haben sich mit dem Haushalt beschäftigt, allerdings nutzten sie das Angebot der Verwaltung nicht, beziehungsweise noch nicht. Lohmann erklärte, dass er für Detailfragen – beispielsweise zum Thema Kostenisolation – noch Beratungsbedarf habe. Aggül hingegen haben keine offenen Fragen.
So geht es weiter
Ab dem heutigen Montag tagen die fünf Fachausschüsse. Den Auftakt macht der Sportausschuss. Die Mitglieder kommen heute ab 17 Uhr in der Aula der Grundschule Nachrodt zusammen. Im Mittelpunkt stehen die Etatberatungen. „In den Ausschüssen geht es nun intensiv um die einzelnen Fachbereiche. Heute beispielsweise um die Sportstätten“, erklärte Tupat. Morgen folgt der Sozial- und Kulturausschuss (17 Uhr, Jugendzentrum). Am Montag, 30. Januar, kommen die Mitglieder des Planungs-, Bau und Umweltausschusses zusammen, (17 Uhr, Sekundarschule) und einen Tag später versammeln sich die Mitglieder des Schulausschusses (17 Uhr, Aula Grundschule Nachrodt).
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„Dann folgt der Hauptausschuss. Dort werden die Ergebnisse aus den einzelnen Ausschüssen zusammengetragen und eine Veränderungsliste erstellt“, erklärt die Bürgermeisterin. Der Hauptausschuss findet am Montag, 6. Februar, ab 17 Uhr in der Sekundarschule statt. Die Ergebnisse werden dann im Lauf der Woche in den finalen Haushaltsentwurf eingepflegt und dieser dann in der Ratssitzung am Montag, 13. Februar, beschlossen. Große Änderungen wird es vermutlich nicht geben, da die Fraktionen bereits ankündigten keine großen Anträge zu stellen. In der Sitzung, die um 17 Uhr in der Schönen Aussicht in Wiblingwerde beginnt, werden dann auch die Haushaltsreden der Fraktionsvorsitzenden und fraktionslosen Ratsherren gehalten. Traditionell werden diese nicht nur genutzt, um Meinungen zum Thema Haushalt einzubringen, sondern auch, um allgemeine politische Themen anzusprechen und Kritik an Bürgermeisterin und Verwaltung zu üben.
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