Kommentar: Lokalpolitik auf Stammtisch-Niveau

Nach der Sommerpause war der Redebedarf groß - zu groß. Die Mitglieder des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses kamen in Sachen Unkraut und sonstigen Anfragen buchstäblich vom Hölzchen aufs Stöckschen. Ist das Politik? Eher nein. Es klang ein bisschen nach Mecker-Stammtisch. 30 Minuten zu diskutieren, wo das Unkraut am meisten wächst, muss man angesichts der sonstigen richtig großen Bau- und Planungsprojekte können. Aber Debatten wie diese gehören nicht in einen Ausschuss. Eine E-Mail reicht. Nachrodt-Wiblingwerde hat deutlich dickere Bretter zu bohren.

Ja, wenn es so ist, dass der Bauhof seine Arbeit nicht gut macht, dann ist das ein politisches Thema und muss angegangen werden. Und dann ist es so, wie Aykut Aggül anregte, ein Thema, dass auch im Beirat Bauhof auf den Tisch muss – auch wenn das bedeutet, dass ein extra Sitzungstermin her muss. Keine Frage. Wenn eine Diskussion aber ausartet in einen Wettbewerb, wer das meiste Unkraut vor der Haustür hat, ist das keine Politik. Jedem Ausschussmitglied steht es frei, sich als Bürger zu beschweren.

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Wenn Bürgermeisterin Birgit Tupat darauf aufmerksam macht, dass es eine Straßenreinigungspflicht gibt, die die Bürgersteige einschließt, hat sie recht. Dafür sparen die Nachrodt-Wiblingwerder Straßenreinigungskosten. Und auch Matthias Lohmann (fraktionslos) hat Recht, wenn er sagt, dass es im Niggenhuser Hof so gepflegt aussieht, weil Bürger und Bauhof gemeinsam anpacken. Es gibt Ecken, vor allem in Nachrodt, die nicht gerade schön und gepflegt sind. Dort muss geklärt werden, wer der Pflicht nicht nachkommt: Bauhof oder Bürger. Keine Frage. Aber 30 Minuten kostbare Zeit zu verschenken, für einen Erzählkreis, wer das meiste Unkraut hat, ist maßlos übertrieben und wird dem Gremium nicht gerecht. Der von Roderich Knipps angesprochene Kreinberger Weg ist da schon ein Thema mit größerer Bedeutung. Seit der Flut unbefahrbar. Das wiederum war ruckzuck abgehandelt – der befindet sich ja auch nicht vor der Haustür der anderen Ausschussmitglieder. Die Brennnessel schon. Das ist Lokalpolitik auf Stammtisch-Niveau.

Übrigens: Dass der Bauhof interkommunal geführt wird, war eine politische Entscheidung – die fast alle Mitglieder des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses einst selbst mitgetragen haben. Und jedem war klar, dass das schmerzhafte Einschnitte bedeutet.

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