„Ein starkes Stück“: Medienbericht stellt Wüst in Frage

Nach einer Recherche des Internet-Portals "t-online" gerät NRWs Ministerpräsident Hendrik Wüst unter Druck. Es geht um die Verantwortung des Rahmede-Brückenneubaus.

Offenbar lag es entgegen seiner bisherigen Ausführungen doch in seiner Verantwortung, die Verschiebung eines rechtzeitigen Neubaus der Rahmedetalbrücke zu veranlassen. Zu diesem Schluss kommt ein Bericht des Internet-Portals „t-online“ („Hendrik Wüsts Brückendesaster“), der am 24. Oktober erschien.

„T-online“ schreibt darin, dass es – entgegen seiner bisherigen Äußerungen – Hendrik Wüst in seiner Amtszeit als NRW-Verkehrsminister oblag, den notwendigen Neubau zu veranlassen, um rechtzeitig Ersatz für das alte Bauwerk zu schaffen: „Der desolate Zustand der Brücke war gleich mehreren Landesregierungen bekannt. 2015 war der Neubau der Brücke bereits beschlossen worden und sollte zu einem Zeitpunkt beginnen, da die alte noch nutzbar gewesen wäre. Doch das Projekt wurde verschoben“, schreibt das Online-Medium.

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Eine Verantwortung hatte Wüst bislang von sich gewiesen. „Wann welches Bauwerk saniert wird, ist eine fachliche Entscheidung, die im Übrigen vor meiner Amtszeit getroffen wurde“, sagte Wüst im diesjährigen Wahlkampf dem „Westfälischen Anzeiger“ (8. April 2022). Dass Wüst nun doch verantwortlich gewesen sein soll, habe T-Online aus „Insiderkreisen“ erfahren. Demnach habe „nicht genug Personal für parallele Planfeststellungsverfahren entlang der Sauerlandlinie zur Verfügung gestanden“.

Und weiter: „Behördendokumente und die Antwort auf einen Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz lassen das plausibel erscheinen. Und die Autobahn GmbH hat mittlerweile auf Anfrage von t-online ebenfalls eingeräumt: Die Basis für die Entscheidung wurde erst Monate nach Wüsts Amtsantritt geschaffen.“

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Diese neuen Erkenntnisse hat die SPD-Fraktion am Mittwoch, 26. Oktober, im Verkehrsausschuss des Landtags thematisiert.

Gordan Dudas, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW, erläutert: „Die Verschiebung des Neubaus der Rahmedetalbrücke war ein folgenschwerer Fehler. Menschen und Unternehmen in der Region müssen die Folgen seit Dezember 2021 ausbaden. Als ehemaliger Verkehrsminister trägt Hendrik Wüst offenbar eine noch größere Verantwortung für dieses Verkehrsdesaster als bislang angenommen … Wenn sich bestätigt, dass die Entscheidung doch in die Amtszeit des Verkehrsministers Wüst fiel, wäre das ein starkes Stück.“

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